Polens Krypto-Gesetz erneut gescheitert – Zondacrypto-Skandal

Das polnische Parlament scheiterte erneut am Veto gegen ein Krypto-Regulierungsgesetz. Polen bleibt ohne MiCA-Aufsicht, während der Zondacrypto-Skandal anhält.

Das polnische Unterhaus, der Sejm, ist zum dritten Mal daran gescheitert, das Veto von Präsident Karol Nawrocki gegen ein Gesetz zur Regulierung des Kryptomarktes zu überstimmen. Bei der jüngsten Abstimmung unterstützten 241 Abgeordnete die Aufhebung des Vetos, 198 stimmten dagegen und drei enthielten sich – damit fehlten 25 Stimmen zur erforderlichen Dreifünftelmehrheit. Das Gesetz hätte den Kryptosektor der Aufsicht der polnischen Finanzaufsichtsbehörde (KNF) unterstellt und einen Rahmen für die Umsetzung der EU-Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCA) geschaffen. Präsident Nawrocki argumentierte, das Gesetz würde übermäßige regulatorische Belastungen auferlegen und den Behörden zu weitreichende Befugnisse einräumen, etwa das Sperren kryptobezogener Websites. Die Debatte über das Gesetz hat sich angesichts des anhaltenden Zondacrypto-Skandals verschärft. Der estnische Betreiber der Börse hat Insolvenz angemeldet und die strafrechtlichen Ermittlungen wurden ausgeweitet. Trotz der in der EU geltenden MiCA-Vorschriften fehlt Polen weiterhin eine zuständige Aufsichtsbehörde für den Kryptomarkt.