CLARITY-Act-Blockade bedroht US-Kryptoentwickler

Senatorin Lummis warnt: Ohne CLARITY Act droht US-Kryptoentwicklern Strafverfolgung für das Veröffentlichen von Code. Politische Hürden gefährden Innovation.

Senatorin Cynthia Lummis warnt erneut, dass das Scheitern des CLARITY Act im aktuellen Kongress US-Softwareentwickler, insbesondere im Blockchain- und Kryptobereich, der Strafverfolgung aussetzen könnte – allein für das Veröffentlichen von Code. Das Gesetz, das auch den Blockchain Regulatory Certainty Act umfasst, soll zwischen nicht-kustodialen Entwicklern und Unternehmen, die Kundengelder verwahren, unterscheiden. Damit reagiert es auf Bedenken, die durch jüngste Strafverfahren gegen Tornado Cash und Samourai Wallet entstanden sind. Trotz parteiübergreifender Fortschritte in Senatsausschüssen steht das Gesetz vor Hürden, darunter Forderungen nach strengeren Regulierungen und Einwände gegen den Schutz von Entwicklern. Die Debatte brachte zudem Vorschläge, Spitzenbeamten den Handel mit digitalen Assets zu verbieten und die Prüfung von Krypto-Projekten mit politischem Bezug zu verschärfen. Ohne klare gesetzliche Schutzmaßnahmen bleiben Entwickler rechtlicher Unsicherheit und Risiken ausgesetzt, was die Innovation im US-Digital-Asset-Sektor bedroht.