Supreme Court lehnt Berufung von Custodia Bank ab

Der Supreme Court hat die Berufung der Custodia Bank abgelehnt. Die Fed kann Krypto-Banken weiterhin den Zugang zu Masterkonten verweigern.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Berufung der Custodia Bank gegen die Entscheidung der Federal Reserve, ihr kein Masterkonto zu gewähren, abgelehnt. Damit endet der mehrjährige Rechtsstreit endgültig. Das Urteil des Tenth Circuit bleibt bestehen und bestätigt, dass regionale Federal Reserve Banken das Ermessen haben, auch rechtlich zulässigen Antragstellern – einschließlich auf Krypto spezialisierten Instituten wie Custodia – den Zugang zu verweigern. Custodia, eine in Wyoming lizenzierte Special Purpose Depository Institution, beantragte im Oktober 2020 nach Erhalt ihrer Zulassung ein Masterkonto. Die Kansas City Fed lehnte den Antrag im Januar 2023 ab und verwies auf Risiken durch die starke Ausrichtung auf Krypto-Aktivitäten sowie mangelnde Erfahrung im traditionellen Risikomanagement. Custodia argumentierte, dass Bundesrecht Zahlungsdienste für berechtigte Banken vorschreibe, doch die Gerichte folgten der Auffassung der Fed, dass der Zugang im Ermessen der Notenbank liege. Die Entscheidung des Supreme Court schließt den letzten Rechtsweg für Custodia und ermöglicht es der Federal Reserve, auch anderen Krypto-Banken den Zugang zu verweigern. Ein landesweiter Präzedenzfall wurde dadurch nicht geschaffen.