CLARITY Act: Krypto-Gesetz droht im Senat zu scheitern

Das Krypto-Gesetz CLARITY Act droht im Senat an Ethikstreitigkeiten und parteipolitischen Differenzen zu scheitern. Die Verabschiedungschance liegt bei nur 15 %.

Der CLARITY Act, ein bedeutendes Kryptowährungsgesetz in den USA, steht vor großen Hürden im Senat. Vor der entscheidenden Verfahrensabstimmung am 15. September warnen republikanische Senatoren, dass das Gesetz wahrscheinlich scheitern wird. Hauptgrund sind ungelöste Streitigkeiten über Ethikbestimmungen, insbesondere zur Vermeidung von Interessenkonflikten des Präsidenten und seiner Familie. Senatorin Cynthia Lummis appelliert an ihre Kollegen, das Gesetz voranzubringen. Sie betont den Verbraucherschutz und warnt davor, Innovationen im Bereich digitaler Vermögenswerte an andere Länder zu verlieren. Doch demokratische Senatoren fordern strengere Ethikregeln, wodurch parteiübergreifende Verhandlungen ins Stocken geraten sind. Die Kryptoindustrie unterstützt das Gesetz weiterhin und bereitet sich auf erhöhte politische Ausgaben vor, da das Zeitfenster für die Gesetzgebung schrumpft. Mit nur 15 % Wahrscheinlichkeit für eine Verabschiedung in diesem Jahr bleibt die Zukunft des CLARITY Act ungewiss, während die Gesetzgeber vor den Zwischenwahlen um einen Kompromiss ringen.