Australisches Gericht urteilt gegen Block Earner

Das Oberste Gericht Australiens entschied, dass Block Earners Fixed-Yield-Krypto-Produkt eine Lizenz benötigt. Der Fall geht zur Strafbemessung zurück an das Full Federal Court.

Das Oberste Gericht Australiens hat einstimmig (7:0) zugunsten der Australian Securities and Investments Commission (ASIC) im Berufungsverfahren gegen das ehemalige Fixed-Yield-Digital-Asset-Produkt von Block Earner entschieden. Das Gericht stellte fest, dass das von Web3 Ventures Pty Ltd unter dem Namen Block Earner angebotene Produkt nach geltendem Recht eine australische Finanzdienstleistungslizenz erforderte. Das Gericht urteilte, dass das Produkt als Anlageinstrument fungierte und die rechtliche Definition eines Derivats erfüllte, da die Renditen der Anleger von den zugrunde liegenden digitalen Vermögenswerten und Wechselkursen abhingen. Diese Entscheidung hebt ein früheres Berufungsgerichtsurteil auf und verweist den Fall zur Festlegung von Sanktionen zurück an das Full Federal Court. Die ASIC hatte im November 2022 ein Zivilverfahren gegen Block Earner eingeleitet, da das Produkt ohne die erforderliche Lizenz angeboten wurde und Anleger somit wichtige Schutzmechanismen fehlten. Das Full Federal Court wird nun die Sanktionen im Zusammenhang mit den früheren Verfahren prüfen.