CLARITY Act: Demokraten im Senat gespalten

Die Demokraten im Senatsausschuss sind beim CLARITY Act gespalten. Vermittler und ein Wackelkandidat könnten das Schicksal des Gesetzes bei der Abstimmung entscheiden.

Der CLARITY Act, der einen regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte schaffen soll, steht am 14. Mai vor einer entscheidenden Abstimmung im Bankenausschuss des US-Senats. Verschiedene Analysen, etwa von Galaxy Digital und Galaxy Research, zeigen, dass die demokratischen Ausschussmitglieder gespalten sind: Zwei unterstützen den Rahmen, vier sind dagegen, vier gelten als Vermittler oder bedingte Unterstützer, und einer ist unentschlossen. Zuverlässige Befürworter sind Ruben Gallego und Angela Alsobrooks. Mark Warner und Catherine Cortez Masto könnten überzeugt werden, wenn ihre Bedenken adressiert werden. Das Abstimmungsergebnis ist entscheidend, da eine breite demokratische Unterstützung die Chancen auf eine Verabschiedung im Senat mit 60 Stimmen deutlich erhöht. Die interne Spaltung der Demokraten macht parteiübergreifende Zusammenarbeit unerlässlich. Die Positionen der Vermittler und des Wackelkandidaten dürften das Schicksal des Gesetzes bestimmen. Die Abstimmung gilt als wichtiger Meilenstein für die US-Regulierung digitaler Vermögenswerte.